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ALLGEMEIN
Bürgerinitiative warnt vor 25-Millionen-Euro-Beschluss in Koblenz ohne Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
In Koblenz steht ein 25,75-Millionen-Beschluss zur Schul-Modulanlage an. Eine Bürgerinitiative warnt vor erheblichen Verfahrensmängeln und der Wiederholung kostspieliger Fehlplanungen.
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ALLGEMEIN
Gesundheit ins Grundgesetz? Das wäre mehr als Symbolpolitik
Wie Andrea Galle, Vorständin mkk - meine krankenkasse und Prof. Ingo Froböse erreichen wollen, Gesundheit im Grundgesetz zu verankern
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ALLGEMEIN
Schließungswelle bei H?-Tankstellen: 41 Standorte weg – Initiative fordert Übergangslösungen & Reaktivierungen
Rheda-Wiedenbrück / Bundesweit, 23.01.2026. Viele Fahrzeuge sind technisch voll einsatzfähig - und werden trotzdem im täglichen Betrieb ausgebremst. Der Grund…
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ALLGEMEIN
Führerschein weg nach Spurwechsel? Bundestag soll ukrainische Fahrer schützen!
Seit 2022 halten tausende Ukrainerinnen und Ukrainer mit ihrem ukrainischen Führerschein Deutschland mobil – im Alltag, im Lieferverkehr, im ÖPNV.…
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ALLGEMEIN
ÖDP-Petition “Gegen die Rolle rückwärts” beim Klimaschutz
Menschen statt Regierung bestimmen Klimaschutzpolitik
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ALLGEMEIN
Tierhilfsdienst fordert bundesweite Kastrationspflicht
Allgemeiner Tierhilfsdienst e.V. fordert bundesweite Kastrations- und Kennzeichnungspflicht Kastrationsaktionen zeigen Wirkung Fast 300 wildlebende Katzen in einem Jahr kastriert Rohrberg-Ahlum…
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